CDU Kreisverband Oder-Spree

Neues aus Oder-Spree

Auszeichnung mit dem Veltener Teller am 06. Dezember 2024

Auszeichnung für verdiente Brandenburgerinnen und Brandenburger Seniorinnen und Senioren

| Soziales & Gesellschaft

Zu einer guten Tradition ist in Brandenburg die Ehrung von 10 Senioren mit dem „Veltener
Teller“ geworden. In diesem Jahr nahm Frau Staatsekretärin Dr. Antje Töpfer die Ehrung der
Personen vor. Unter den Ausgezeichneten befand sich Karin Griesche aus Schöneiche, die
Vorsitzende der Senioren-Union Oder-Spree. [...]

  |   CDU Oder-Spree

Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste der CDU Brandenburg zur Bundestagswahl

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Die sechs frisch gewählten Landesvertreter der CDU Oder-Spree Christin Kelm, Anke Winkmann, Dr. Daniel Rosentreter, Karin Griesche, Carsten Fettke und Stefan Conrad haben am Freitag Abend bei der Landesvertreterversammlung der CDU Brandenburg zur Aufstellung der Landesliste für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag ihre Stimmen für unseren Kreisverband abgegeben. Natürlich wurde dabei besonders unsere gemeinsame Kandidatin Désirée Schrade unterstützt. [...]

  |   CDU Oder-Spree

Désirée Schrade zur Direktkandidatin im Wahlkreis 63 zur Bundestagswahl gewählt

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Die Vorsitzende der Frankfurter SVV Désirée Schrade ist die Direktkandidatin der CDU im Wahlkreis 63 Frankfurt (Oder) – Oder-Spree für die kommenden Bundestagswahlen. [...]

  |   CDU Frankfurt (Oder)

Pressemitteilung Kreisvorstand CDU Oder-Spree

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Der bisherige Kreisvorsitzende der CDU Oder-Spree André Schaller hat seinen Rücktritt erklärt.
Neuwahlen des Vorstandes finden im Januar statt. [...]

CDU Oder-Spree

Junge Union wählt neuen Vorstand

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Vor wenigen Wochen kam die Junge Union Oder-Spree auf ihrer jährlichen Mitgliederversammlung zusammen. Neben der Auswertung des vergangenen Jahres stand auch die Wahl eines neuen Vorstandes an. [...]

  |   Junge Union Oder-Spree

Kinder, malt die Welt, wie sie euch gefällt

am Vorabend des Kindertages – Besuch einer KITA

| Soziales & Gesellschaft

Eine weitere Aktion im Rahmen des Vorhabens der CDU Eisenhüttenstadt: „Keine Wahl-Plakate an Lichtmasten, sondern Wahlkampfspenden sinnvoll einsetzen“ folgte am 30. Mai 2024.

Die Spitzenkandidaten der CDU Günter Luhn (Kreistag) und Ingrid Freninez (SVV) besuchen die KITA „Wilhelmina“ in Eisenhüttenstadt OT Fürstenberg. [...]

  |   CDU Eisenhüttenstadt

CDU Eisenhüttenstadt wählt neuen Vorstand

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Am 12. Juni 2023 trafen sich die CDU Mitglieder des Stadtverbandes, um einen neuen Vorstand zu wählen. Zur Wahl stellte sich das bereits seit 2 Wahlperioden bestehende Vorstandsteam. [...]

  |   CDU Eisenhüttenstadt

Beschädigung und Zerstörung von Wahlwerbung

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Was heißt Demokratie?

Alle haben das Recht, für sich, Ihre Partei oder Gruppierung zu werben.

Warum werden wir Kandidaten?

Weil wir aktiv an der Demokratie mitarbeiten wollen, denn nur so kann sich was ändern. Jeder Kandidat hat seine eigene Motivation, aber nur die Vielfalt der Argumente macht die Demokratie aus. [...]

  |   Erika Rudloff | CDU Storkow

Wahlprogramm zur Kommunalwahl hochgeladen

| Wahlen, Mitteilungen & Veranstaltungen

Das Kommunalwahlprogramm der CDU Oder-Spree finden Sie ab sofort auf unserer Website! Im Reiter "Kommunalwahl > Wahlprogramm" bzw. unter https://www.cdu-oderspree.de/kommunalwahl-wahlprogramm können Sie das PDF einsehen. Jetzt auch in einfacher Sprache!

  |   CDU Oder-Spree

Neues aus Brandenburg

Feuerwehr Potsdam: Kein Geld vom Land

PNN (Quelle: pnn.de)

Bei der Bezahlung von Feuerwehrleuten für Überstunden sieht die Landesregierung die Verantwortung bei der Stadt. Das geht aus einer Antwort zu einer Kleinen Anfrage von Mitgliedern der Brandenburger CDU Fraktion hervor. Auch eine Erstattung der Entschädigungszahlungen für Überstunden, die die Stadt im Januar geleistet hat, wird es demnach nicht geben. [...]

Die Haltung der Landesregierung kritisiert nun das CDU-Landtagsmitglied Steeven Bretz. Das öffentliche Ansehen der Feuerwehr müsse gestärkt und nicht geschwächt werden, teilte Bretz mit. „Das Land weist kühl eine Mitverantwortung für den entstandenen Rechtsstreit von sich“, so der CDU-Politiker. Eine entsprechende materielle Würdigung der Feuerwehrleute sei angebracht. Sie müssten sich auf ihren Arbeitgeber verlassen können. „Die Stadt und das Land hätten ihrer Vorbildfunktion gerecht werden und genau dies vermitteln sollen“, so Bretz.

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Woidke will über mehr Personal diskutieren

Märkische Oderzeitung (Quelle: MOZ.de)

CDU-Generalsekretär Steeven Bretz kritisierte die Regierung. "Die Personalabbaupolitik von Woidke führt in Brandenburg dazu, dass staatlicher Kernaufgaben wie zum Beispiel Polizei, Schule und Justiz gefährdet sind", sagte er am Donnerstag der dpa.

"Wir erwarten, dass der Ministerpräsident nicht nur debattiert, sondern endlich mit konkreten Lösungsvorschlägen aufwartet. Die Zeit des Herumwurschtelns muss vorbei sein."

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Nach märkischer Hausfrauenart

Lausitzer Rundschau (Quelle: lr-online.de)

Der Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz, nannte den Nachtragshaushalt am Dienstag indes ein „Dokument rot-roter Orientierungslosigkeit“. „SPD und Linke stolpern weiter durch die Legislatur“, so Bretz. Der eigene Doppelhaushalt sei bereits nach zwölf Monaten Makulatur. „Und auch der Nachtrag ist nur ein Mix aus Nachholbedarf und fachlich schlecht untersetzten Versprechen“, so der Potsdamer CDU-Politiker.

„Woidke versucht damit nach dem krachenden Scheitern seiner Kreisreform mit ein paar Millionen hier und ein paar Millionen da bei den eigenen Parteimitgliedern gut Wetter zu machen.“ Da es in der Staatskanzlei jedoch an einem Zukunftsplan mangele, verliere Brandenburg weiter wichtige Jahre.

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Weitere Berichterstattung zum Thema finden Sie auch in den Online-Ausgaben der Märkischen Oderzeitung, der PNN und der Märkischen Allgemeinen Zeitung.

Ingo Senftleben: Gemeinsam werden wir unsere Region weiterentwickeln

Michael Kretschmer (CDU) wurde am Mittwoch zum Ministerpräsidenten des Freistaats Sachsen gewählt.

Der Landesvorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben, übersandte seinem Parteikollegen Glückwünsche zur Wahl:
 
"Wir gratulieren Michael Kretschmer zur Wahl zum Regierungschef und wünschen ihm viel Erfolg bei seinen neuen Aufgaben.

Wer Meister ist, muss aufsteigen

Landespresseportal (Quelle: landespresseportal.de)

Ein außerordentlicher Bundestag des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) soll am 8. Dezember über eine Reform der Auf- und Abstiegsregelung zwischen 3. Liga und den fünf Regionalligen entscheiden. Vor dieser wichtigen Sitzung mahnen die Brandenburger Landtagsabgeordneten Uwe Liebehenschel, Sven Petke, Prof. Dr. Michael Schierack, Dierk Homeyerund Steeven Bretz zu Augenmaß und warnen vor einer Benachteiligung ostdeutscher Fußballvereine.

Die geltende Aufstiegsregelung werde von vielen Fußballvereinen als ungerecht empfunden und auch die Änderungsvorschläge seien teilweise schwer zu vermitteln, sagte der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,Uwe Liebehenschel. „Im Fußball muss sich Leistung auszahlen, sonst verliert der Sport seine Attraktivität bei den Fans. Deshalb gilt für uns der Grundsatz:  Wer Meister wird, steigt auf. Wir fordern, dass eine dementsprechende Regelung gefunden wird.“

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Landesverwaltung ächzt unter hohem Krankenstand

MAZ (Quelle: maz-online.de)

Die Personalplanung der Landesregierung führt in die Sackgasse“, kritisierte der CDU-Haushaltsexperte Steeven Bretz. Rot-Rot nehme in Kauf, dass staatliche Kernaufgaben nicht mehr ausreichend erfüllt werden könnten. Schon kämen bei den Bürgern angesichts überlanger Verfahrenzeiten an den Gerichten Zweifel am Rechtsstaat auf. Es müsse einen „Strategiewechsel“ geben, so Bretz.

„Keine Streichorgie mehr, sondern ein Personalentwicklungskonzept.“ In einer Übergangsphase müssten ältere Mitarbeiter ihr Wissen an jüngere weitergeben können. Zudem dürfe Brandenburg bei der Besoldung und Entlohnung nicht länger Schlusslicht sein.

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Weitere Berichterstattung zum Thema finden Sie auch im Prignitzer.

Volksbegehren gegen Kreisreform

Ingo Senftleben: Wir danken den Bürgern

Der Landeswahlleiter hat am Mittwoch die Anzahl der Unterschriften des Volksbegehrens zum Stopp der Kreisreform bekanntgegeben. Nach den ersten drei Monaten haben über 56.000 Bürger unterschrieben. Damit ist das Volksbegehren das mit Abstand erfolgreichste in der Geschichte Brandenburgs. Der CDU-Landesvorsitzende, Ingo Senftleben, dankte den Bürgern für ihren Einsatz. 

20 000 Beamte widersprechen Sold-Höhe - CDU sieht schwere Vertrauenskrise im Land

PNN (Quelle: pnn.de)

Auf Druck der Gewerkschaften hatte die rot-rote Koalition ins Gesetz geschrieben, dass den Landesbeamten 2000 Euro, verteilt auf vier Tranchen bis zum Jahr 2020, als sogenannter Attraktivitätszuschuss überwiesen werden sollen. Für den umstrittenen Sold von 2004 bis 2014 werden nur 300 Beamten komplett entschädigt, die geklagt oder Widerspruch eingelegt hatten.

Der Finanzexperte der CDU-Landtagsfraktion, Steeven Bretz, sprach angesichts der anhaltend hohen Zahl von Klagen und Widersprüchen von einer beunruhigenden Situation und einer Vertrauenskrise zwischen dem Land als Dienstherrn und den Beamten. „Unsere Beamten leisten täglich viel für Brandenburg, einige von ihnen sogar unter Einsatz von Leib und Leben“, sagte Bretz.

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Landtag: Streit über Ost-Förderung und Klimaschutz

MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

CDU-Generalsekretär Steeven Bretz warf der rot-roten Landesregierung vor, keine eigenen Konzepte zu entwickeln und stattdessen über den Stand der Sondierungen in Berlin zu diskutieren. Dies verrate viel über den Zustand der SPD im Land, sagte Bretz.

Die SPD sei groß darin, von anderen etwas zu fordern. Zum Thema Mindestlohn sagte er: „Bezahlen Sie mal Ihre Angestellten und Beamten im Land anständig.“ Zudem kritisierte er, dass die SPD für die Aktuelle Stunde keine Beschlussvorlage mit konkreten Forderungen an den Bund vorgelegt habe.

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